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Archiv « Politischer Salon im Vetomat Fhain Berlin

Archiv der Kategorie 'Zum Mitlesen'

29.7. Politsalon im Vetomat; Programmänderung: Fundamentalistischer Terror in Norwegen

Politsalon um 21Uhr im Vetomat.

!Programmänderung: Aus aktuellem Anlaß, wird es am 29.7. kein langes (internes) Diskussionsplenum oder eine Lesung des Politsalons geben, sondern es werden Ausschnitte aus den öffentlichen Medien über den Bombenanschlag auf das Regierungs- und Presseviertel und das Vielfachmord-Attentat (Massaker) in Norwegen gezeigt um sich noch einmal die besondere schwere der Tat und die (weiteren) Absichten des christlich fundamentalistischen Täters vor Augen zu halten, sowie mögliche Verknüpfungen zur rechten Szene und weltweit grassierenden Verschwörungsideologien kurz zu analysieren. Anschließend kann es noch eine Diskussion dazu geben.

Fragen die kurz danach aufkamen: Ist er ein sog. Einzeltäter? Ist er „verrückt“? Was schreibt und tut er warum? Auf was basiert (das Motiv für) seine Tat (und seine „Theorien“)? Hätte es verhindert werden können? Wie damit umgehen? Wie geht die Justiz in Norwegen damit um (Strafe, Strafmaß, Schuldfähigkeit, usw.)? Wie geht die etablierte Politik damit um? Wie geht die Gesellschaft damit um? Was kann in Zukunft getan werden? Wie werden die Parallelen, in den Äußerungen und die Kontakte (und Kontaktversuche), zur Rechten in anderen Ländern gewertet? Was unternehmen welche Staaten und die Apparate warum?

Edits:

Hilfreiche Linkliste nach Interesse geordnet

https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/wiki/Norwegen
https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/wiki/Norwegen_und_die_Europ%C3%A4ische_Union

http://dishwasher.blogsport.de/2011/07/24/breivik-ist-nicht-wirr/

http://de.indymedia.org/2011/07/312382.shtml

https://linksunten.indymedia.org/de/node/43989

http://gamma.noblogs.org/archives/469

http://www.der-rechte-rand.de/?p=565

http://npd-blog.info/2011/07/23/norwegens-rechte-010/
http://npd-blog.info/2011/07/25/tipp-hintergrundartikel-zur-rechten-szene-in-norwegen/

http://www.trend.infopartisan.net/trd1005/t081005.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/extremisten-in-norwegen-breivik-ist-der-erste-anti-muslimische-terrorist-1.1124049

http://www.fr-online.de/panorama/tat-in-norwegen-wirft-licht-auf-rechte-szene/-/1472782/8702990/-/

http://www.derwesten.de/nachrichten/Tat-in-Norwegen-wirft-Licht-auf-die-rechtsextreme-Szene-in-Europa-id4898578.html

http://www.wiesbadener-kurier.de/nachrichten/politik/hessen/10985926.htm

http://www.news.de/medien/855205576/nazis-nennen-attentaeter-legende/1/

http://www.news.de/schlaglichter/855205642/regierung-keine-spur-des-oslo-attentaeters-nach-deutschland/1/

http://www.lz.de/lz_suche/?such=breivik&x=0&y=0
http://www.lz.de/nachrichten/nachrichten_aktuell/4770382_Terrorismus_Kriminalitaet_Norwegen.html

http://www.rga-online.de/weltweites/tagesthema.php?publikation=2&template=phparttext_tt&ausgabe=56747&redaktion=1&artikel=109812499

http://www.insuedthueringen.de/ueberregional/thema/art2778,1706650

http://kurier.at/nachrichten/4063959.php

http://www.handelsblatt.com/politik/international/auch-kanzlerin-soll-auf-todesliste-des-killers-von-oslo-stehen/4427664.html

http://www.tagesschau.de/ausland/oslo198.html
http://tagesthemen.de/ausland/interviewmaegerle100.html
http://www.tagesthemen.de/suche2.html?searchText=breivik&x=0&y=0
http://www.tagesthemen.de/redirectid.jsp?id=norwegen180
http://www.tagesthemen.de/redirectid.jsp?id=oslo190

http://www.youtube.com/results?search_query=tagesthemen+breivik&aq=f
http://www.youtube.com/results?search_query=tagesthemen+norwegen&aq=f
http://www.youtube.com/watch?v=ERRgit4QkMQ

http://www.swr.de/report/-/id=233454/nid=233454/did=8206434/uyl5fj/index.html
http://www.youtube.com/watch?v=i4D73HmFoP4

http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE76P00X20110726
http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE76P07P20110726

http://www.heute.de/ZDFforum/ZDFheute/inhalt/17/0,3672,8108913,00/

http://www.focus.de/politik/ausland/terror-in-norwegen/terror-in-norwegen-verfassungsschutz-prueft-kontakte-zur-rechten-szene-_aid_648954.html

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Kurz danach kam es zu einem rassistischen, antiziganistischen Brandanschlag in Leverkusen (am Rhein, Rheinland, NRW) https://linksunten.indymedia.org/de/node/44053

Edit, Ergänzung:

Etwas später kam es jetzt wieder zu einem neofaschistischen Angriff in Wuppertal https://linksunten.indymedia.org/de/node/44129

Suche, Naziüberfälle, dokumentiert in Indymedia Linksunten https://linksunten.indymedia.org/de/search/apachesolr_search/naziüberfall

Berlin
http://de.indymedia.org/2011/06/310837.shtml
http://de.indymedia.org/2011/07/312514.shtml
http://antifahgw.blogsport.de/2011/06/28/264/
http://aka.blogsport.de/2010/03/09/erneut-naziangriff-in-neukoelln/
http://de.indymedia.org/2009/03/244808.shtml
http://de.indymedia.org/2009/07/256283.shtml
http://www.inforiot.de/artikel/brandenburger-sitten-berlin-hitlergruss-disko-dann-bordsteinkick-gegen-linken
http://www.youtube.com/watch?v=ISNbkiK0FgA
http://de.indymedia.org/2008/03/209931.shtml

Protestcamp Köln
https://linksunten.indymedia.org/de/node/43239

Dortmund
https://linksunten.indymedia.org/de/node/41657
http://de.indymedia.org/2011/07/312705.shtml

Magdeburg
https://linksunten.indymedia.org/de/node/33893

Trier
https://linksunten.indymedia.org/de/node/7191

Praxis Dresden
https://linksunten.indymedia.org/de/node/34194

HirschQ Düsseldorf
https://linksunten.indymedia.org/de/node/41496
https://linksunten.indymedia.org/de/node/24571

Brandis, Leipzig
https://linksunten.indymedia.org/de/node/25657

Hameln
http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2010/02/24/naziangriff-bei-hameln_2762

NRW
http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/neonazi-bedrohungen-wenn-ganze-familien-opfer-werden-9095

etceterapp.

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Positive Gegenbeispiele:
Eine Diskussion über rechten Terror in der BRD findet sich im „gamma – antifaschistischer Newsflyer für Leipzig und Umgebung“
https://linksunten.indymedia.org/en/node/44069
http://gamma.noblogs.org

„Norwegische Rechte im “Rassenkrieg”
Von gamma | Veröffentlicht am: 25/07/2011

Die Zeitschrift Der rechte Rand stellt nach den rechtsterroristischen Anschlägen in Norwegen ein Dossier zum Download bereit. Enthalten sind zwei lesenswerte Artikel zum Rechtspopulismus in Nordeuropa und der norwegischen rechten Szene.“

http://gamma.noblogs.org/archives/469
http://www.der-rechte-rand.de/wp-content/uploads/DRR_EXTRA_Norwegen.pdf

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Edit, Demos dazu:
Bsp. Köln, 29.7.11, Altstadt, Markmannsgasse, Heumarkt https://linksunten.indymedia.org/de/node/44117
+ Domplatte https://www.no-racism.de/samstag/

http://rechtspopulismusstoppen.blogsport.de/2011/07/26/provokation-der-pro-bewegung-kurz-nach-anschlaegen-in-oslo/

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Suche in Indymedia Linksunten nach den rechtsradikalen Attentaten in Norwegen
https://linksunten.indymedia.org/search/apachesolr_search/norwegen

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Gegen den rechten Terror hier vor Ort wird gerade eine engere antifaschistische Zusammenarbeit in Berlin unter dem Motto „Nazis auf die Pelle rücken“ aufgebaut.
Informiert Euch dort über die Möglichkeiten hier aktiv zu werden.
http://www.antifa-berlin.info/auf-die-pelle-ruecken/

nazisaufdiepellerücken

„13. Juli 2011 Antifa: Osten und Berlin

Neue Anti-Nazi-Kampagne in Berlin

Im Zuge der rassistischen Anti-Ausländer-Kampagne, der von der Polizei verheimlichten Naziaufmärsche und den vermehrten Angriffen gegen linke Projekte hat sich in Berlin das Antifa-Bündnis „Nazis auf die Pelle rücken“ gegründet. Nach Aussagen des Bündnis will man gegen Berliner Neonazis um NPD und »Nationalen Widerstand Berlin« eine »adäquate Antwort« finden. Vermehrt soll es in den vermeintlichen »Homezones« der (geistigen) Brandstifter Aktionen geben und eine »antifaschistische Selbsthilfe« organisiert werden.

Erste Erfolge gab es bereits. So wurden die letzten Aufmärsche für die Neonazis eine große Schlappe. (I&II) Auch Neonazi-Strukturen wie der neue Laden vom Nazikader Sebastian Schmidtke, in Schöneweide, sind nicht mehr unbehelligt. In Reaktion auf die Brandanschläge gingen viele Menschen auf die Straße und zeigten, dass Berlin kein sicherer Boden für Rassisten und Neonazis ist.“

Quelle: http://www.antifa.de/cms/content/view/1715/1/

http://www.antifa-berlin.info/auf-die-pelle-ruecken/
http://npd-blog.info/category/bundeslander/berlin/

Ausgelesene Rosinen

Die berliner Mischung kippt

Freiburg sucht die/den HausbesetzerIn http://taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/freiburg-sucht-den-hausbesetzer/

Metalldiebstahl, Gullideckel und Grabkreuze klau

Schwerpunkt Überwachung

Das Kapital lenkt ab?!?

Piraten(_Innen) im goldenen Zeitalter

Tempelhof – Verhöhnung der Opfer

Option in grün-braun

Ausgelebte Projektionen

Über die Metapher des Wachstums

Die Gewalt ist auch nicht mehr das, was sie einmal war

Dumm wie Brot and butted Jungs (Edit; Kommentar zur „Bread and Butter“, Link korrigiert.)

Wichtige Standpunkte

Hier ein ausgewählter Text aus der Reihe Standpunkte der Rosa Luxemburg Stiftung den wir gleichermaßen wichtig – nicht nur zum Verständnis alter und neuer Debatten – finden:

„Reihe Standpunkte
Autor(en): Peter Bierl
Erschienen: Juni 2011

Standpunkte_21-2011.pdf (http://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Standpunkte/Standpunkte_21-2011.pdf)

Rassismus / Neonazismus
Tierrechts-Bewegung auf Abwegen
Standpunkte 21/2011 von Peter Bierl
Ein Debattenbeitrag aus Anlass der fragwürdigen Ehrung
des Bioethikers Peter Singer durch die Giordano-Bruno-Stiftung

Peter Singer ist von der Giordano-Bruno-Stiftung (GBS) am 3. Juni in Frankfurt am Main ausgezeichnet worden. Der australische Bioethiker und die italienische Tierrechtlerin Paola Cavalieri erhielten zusammen den mit 10.000 Euro dotierten Ethik-Preis als Initiatoren des «Great Ape Project» und «für ihr engagiertes Eintreten für Tierrechte».1 Der Tierrechtler Colin Goldner fungierte als einer der Laudatoren. Als Singer Ende der 1980er Jahre nach Deutschland kommen wollte, protestierten Krüppel-Initiativen und AntifaschistInnen vehement dagegen, weil dieser die Tötung von Behinderten und Säuglingen gutheißt. Seine Veranstaltungen fielen der Proteste wegen reihenweise aus. Zeit für eine Rückschau aus aktuellem Anlass und als Beitrag zur Debatte über blinde Flecken und nach rechts offene Flanken der deutschen Linken.

Das «Great Ape Project» (GAP) engagiert sich für Orang-Utans, Gorillas, Bonobos und Schimpansen. In Brasilien hat die Organisation Tierheime für Schimpansen eingerichtet, die sich von Misshandlungen in Gefangenschaft erholen sollen. In der Öffentlichkeit wird die Initiative vor allem mit der Affenforscherin Jane Goodall verbunden, über die seit Herbst 2010 ein neuer Dokumentarfilm in den Kinos läuft. Der Einsatz für Affen ist an sich eine gute Sache, allerdings basiert und vertritt GAP darüber hinaus die Ideologie der so genannten Tierrechte. Demnach bestünden zwischen Menschen und «nicht menschlichen großen Primaten» keine wesentlichen Unterschiede, wie bereits der Titel des Buches «Equality beyond Humanity» nahelegt, das Cavalieri und Singer 1993 herausgegeben haben, um das Projekt zu initiieren.2 Die Haltung dieser Affen im Zirkus oder Zoo oder zu Unterhaltungszwecken würde der rassistisch begründeten Sklaverei des 19. Jahrhunderts ähneln. Den Affen sollten darum grundlegende Menschenrechte eingeräumt werden.

Mit dieser Gleichsetzung von Menschen und Tieren geht in der Tierrechtsszene die Abwertung von Menschen einher. Dafür ist Singer verantwortlich. Erst sein Buch «Animal Liberation » (1975) hat den Begriff Tierrechte populär gemacht und eine menschenfeindliche Radikalisierung in einem Teil der Tierschutz-Szene ausgelöst. Schon in diesem Werk befürwortet er Euthanasie und Menschenversuche. Sein Hauptwerk «Praktische Ethik» (1979) ist insofern nur eine Variation, die auf Interessen jener Kapitalfraktionen hinweist, die von Gen- und Reproduktionstechniken profitieren. Singer suggeriert grausame wissenschaftliche Experimente, als gäbe es keine Alternativen, und zeichnet geistig Behinderte, vor allem Säuglinge, als Negativfiguren. Die Weigerung, sie anstelle von Tieren zu töten, gilt ihm als «Speziesismus», eine Diskriminierung von Arten, die er mit Rassismus gleichsetzt.

Die Empörung über «Speziesismus» als Rassismus hat die Funktion einer Nebelkerze. Während Singer mit emanzipatorischem Gestus die Trennung zwischen Mensch und Tier ideologisch aufheben will, propagiert er eine Hierarchie von lebenswerten und lebensunwerten Menschen. Seine Thesen erinnern an den Juristen Karl Binding und den Psychiater Alfred Hoche. In dem berüchtigten Werk über «Die Freigabe der Vernichtung lebensunwerten Lebens» (1920) plädierte das Duo für die Tötung von Geisteskranken, von «leeren Menschenhülsen», die als «Ballastexistenzen» bloß Kosten verursachten.

Korrigierte Fassung vom 6. Juli 2011. Zum Standpunkt 21 hat sich Gunnar Schedel in hpd, Humanistischer Pressedienst geäußert (Meinung 30 Jun 2011 – 08:20 Nr. 11742). Siehe http://hpd.de/node/11742.“

http://www.rosalux.de/publication/37628/tierrechts-bewegung-auf-abwegen.html

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Autorenprofil Peter Bierls bei der RLS: http://www.rosalux.de/publikationen/autorenprofil/profil_detail/peter-bierl.html

Weitere Artikel und Hinweise zu Vorträgen und Büchern von und mit Bierl bei der RLS:
http://www.rosalux.de/event/19167/regionalgeld-tauschringe-schwundgeld.html

http://www.rosalux.de/event/43312/eine-kritische-auseinandersetzung-mit-der-anthroposophie.html

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Außerdem interessanter Autor:
Friedrich Burschel (http://www.rosalux.de/publikationen/autorenprofil/profil_detail/friedrich-burschel.html)
Suche nach Fritz Burschel in Rosalux.de: http://www.rosalux.de/nc/metanavigation/suche.html

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Publikationen auf Rosalux.de (http://www.rosalux.de/publikationen.html)

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Und wer es immer noch nicht geschnallt hat, dem sei das „Nachsitzen“ an der „Uni“ empfohlen.
Empfohlene Seminare an der Freien Uni Berlin (FU) dazu:
- Arbeitsbereich evolutionäre Psychologie, Was macht den Mensch zum Menschen? Eine entwicklungspsychologische und vergleichende Perspektive. – Seminar bei Frau Prof. Dr. Katja Liebal.
Sicher hat Frau Liebal nichts dagegen, wenn sich ein paar interessierte sog. Schwarzhörer_Innen unter die „normalen“ Studis setzen. Also!

Woas geaht aahb?!?

„Entzaubert Filmfestival
7.-10. Juli Wagenplatz Schwarzer Kanal
Das queere Filmfestival „Entzaubert“ bietet eine Fülle an Filmen aus dem Low und No Budgetbereich und zahlreiche Workshops. Die gezeigten Filme befassen sich sowohl mit Geschlechter- und Machtstrukturen, als auch mit Rassismus, weißer Dominanzkultur und Militarismus. Jeden Tag ist die Bar geöffnet und Freitag und Samstag lecker Essen. Und es gibt ein barrierefreies Klo.“
Quelle: http://stressfaktor.squat.net/?id=504
Programm – Link: http://entzaubert.blogsport.de/programm-2011/

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But(t) & Better 2011
Die alternative Fashionshow 2011

„08. BIS 10. JULI 2011: DIE 2. BUT AND BETTER

BUT & BETTER. Mehr als eine Fashionshow: Ein Event umrahmt mit Klang-, Licht- und Raumkunst.

BUT & BETTER. Ein Ambiente voll von kreativer Kosmopoliten, exzentrischer Selbstdarsteller[_Innen] und sexuell befreiter Brillenträger[_Innen]!

BUT & BETTER. Bloß nicht alles zu humorlos nehmen – uns geht es um die Zelebrierung ernsthafter Kreativität, ebenso wie um das liebevolle Lachen über all ihre eigentümlichen Randerscheinungen.

BUT & BETTER. Am Platz der Luftbrücke. Gegenüber vom Flughafen Tempelhof in den Räumen des ehemaligen Supermarktes im Tempelhofer Damm 2, parallel zur Bread & Butter.“
Quelle: http://www.youtube.com/watch?v=Ay0y4gWAUGo

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Außerdem soll es heute Abend eine Parade geben die vom Sisyphos Lichtenberg zum Ostkreuz nach Friedrichshain geht. Und von da soll eine Floßfähre den Tag über zum Sisyphos fahren oder so…

„Gegenveranstaltung zu „Bread & Butter“

am Freitag, 08.07.2011, 16:10 Uhr
But & Better

Es ist „Fashion Week“ in Berlin und in der Stadt wimmelt es von Models, Promis und Fashionvictims. Schampus schlürfend sitzen sie bei den diversen Modenschauen, während der normale Berliner draußen bleiben muss. Eine Gruppe Berliner hat keinen Bock auf die elitären Modeevents. Deswegen haben sie als Gegenveranstaltung zur Modemesse „Bread & Butter“ das alternative Fashionevent „But and Better“ organisiert. Was das für ein Event ist, erzählt uns einer der Mit-Veranstalter – Sascha Müller.

Quelle: http://www.radioeins.de/programm/programmbeitraege/aktuell/but___better.html

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Cyberrise Freetek Party auf dem „Kesselberg“ (http://kesselberg.info/weg.html) am Samstag bis Sonntag (9.-10.7.11).
Komische Leute da (ja genau, so „Hippies“) auf dem „Bergprojekt“, aber was solls… die Mucke von Cyberrise ist schließlich gut.
Links: http://yaya23.net/, www.cyberrise.de

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Sowie wir gehört haben findet am Samstag (9.7.) keine Megaspree-Parade statt (oooooh…) sondern die erst am 16.7., und stattdessen die „Tachles-Parade“. http://www.megaspree.de/megaspree-2/keine-megaspree-parade-2011/
http://super.tacheles.de/cms/new_site/abfrag2_detail.php?id=920
http://electrocult.de/news/2011/06/22/tachles_parade-klartext-keine-sommerpause-geschichte-wird-gemacht/
Aber Achtung! In dem Aufruf zu der Tachlesdemo findet sich wieder (wie immer) ganz schön krudes Zeug. Inwieweit das negativ zu bewerten ist, da sind wir uns diesmal noch nicht so sicher, soll es doch angeblich so einige Veränderungen innerhalb der Strukturen des Tacheles gegeben haben. Aber alten Geschichten nach zu urteilen kann sich da auch noch nicht so viel verändert haben… Also, wie immer – kritisch bleiben!

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Ein interessant zu lesender Bericht von einer VA der Interkomies findet sich in de.Indy:
„In Griechenland und Spanien protestierten in den letzten Wochen Tausende gegen die Krisenpolitik der EU. In Deutschland hatten Versuche, ebenfalls Protestcamps zu organisieren, wenig Erfolg. Warum die Bewegung nicht überschwappt und Appelle, sich doch mit den Aktivist_innen in Madrid und Athen zu solidarisieren, oft gut gemeint aber hilflos sind, erläuterte der Publizist Jörg Kronauer am 6. Juli auf einer Veranstaltung im Rahmen des Roten Abends der Internationalen Kommunst_innen in Berlin. Der Kölner Publizist, der regelmäßig unter Anderem in der Monatszeitschrift Konkret die deutsche Rolle in der EU analysiert, zitierte aus Studien einflussreicher Denkfabriken und ließ Politiker_innen aus der zweiten Reihe zu Wort kommen.“ http://de.indymedia.org/2011/07/311371.shtml

Deutsche Waffen…

Uprising.blogsport.de schreibt:

„Deutsche Waffen für Algerien
5. Juli 2011
in Hintergründe
Algerien

Im Schatten der geplanten Waffenlieferungen nach Saudi Arabien (neue Leopard Panzer, s. ausführliche Berichterstattung in allen Medien), hat der Bundessicherheitsrat nach Angaben des Handelsblatts Waffenlieferungen nach Algerien im Umfang von 10 Milliarden Euro (!) abgenickt.

Berlin. Der Bundessicherheitsrat hat nach Angaben aus Industriekreisen grundsätzlich grünes Licht für deutsche Rüstungs- und Sicherheitsprojekte in Algerien im Volumen von zehn Milliarden Euro gegeben. Konkret gehe es um vier Vorhaben mit einem Volumen von zehn Milliarden Euro auf zehn Jahre, hieß es am Sonntag in den Kreisen.

Die Konzerne Rheinmetall und MAN wollten mit ihrem Joint Venture RMMV den Transportpanzer Fuchs in Algerien bauen. Bei Daimler gehe es um den Verkauf von Last- und Geländewagen. ThyssenKrupp plane den Bau von Fregatten für Algerien und wolle außerdem die algerische Marine ausbilden.

Außerdem wollten die EADS-Sicherheitssparte Cassidian, Rhode & Schwarz und Carl Zeiss Verteidigungs- und Sicherheitselektronik für den Grenzschutz in Algerien produzieren, hieß es. Konkrete Exportgenehmigungen für die einzelnen Projekte müssten zwar noch eingeholt werden, dies gelte aber nach der grundsätzlichen Genehmigung durch den Bundessicherheitsrat nicht mehr als Hindernis.

Alle Unternehmen wollten qualifizierte Arbeitsplätze in dem nordafrikanischen Staat schaffen, in dem es während der jüngsten Umbrüche in der Region relativ ruhig geblieben war. Die hohe Jugendarbeitslosigkeit gilt als ein Auslöser der Proteste in Nordafrika.
Wer am meisten in die Rüstung investiert
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte dem algerischen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika bereits bei seinem Besuch im Dezember in Berlin die Hilfe deutscher Unternehmen beim Aufbau eines effektiven Grenzsicherungssystems angeboten, um die Flüchtlingsströme von Afrika nach Europa einzudämmen. EADS hat entsprechende Systeme bereits an Saudi-Arabien geliefert.

Algerien wirbt seit langem um Investitionen aus Deutschland, um die eigene Wirtschaft aufzubauen und für mehr Beschäftigung zu sorgen. Deutschland wolle die Entwicklung in Afrika generell unterstützen, damit die Gründe für Migration wegfielen, betonte die Kanzlerin im Dezember. Die Zusammenarbeit erstreckt sich daher auch auf etliche andere Bereiche. So wollen Deutschland und Algerien das milliardenschwere Solarstromprojekt Desertec in Nordafrika vorantreiben. An der Desertec-Planungsgesellschaft Dii sind fast zwei Dutzend Partner beteiligt, darunter die Deutsche Bank, die Münchner Rück, E.ON und RWE sowie Siemens.“

http://uprising.blogsport.de/2011/07/05/deutsche-waffen-fuer-algerien/

GBS – Salomon – Singer – Menschenaffen – Euthanasiephilosophie – „Ethik-Preis“ – Bierl – Kritik

Zur Auseinandersetzung um den sog. „Ethikpreis“ der „Giordano-Bruno-Stiftung“:
http://www.podcast.de/podcast/17184/freie-radios.net – aktuelle Beitraege
Am dritten Juni 2011 erhielt u.a. Peter Singer den „Ethikpreis“ der G.B.S., warum? In diesem Podcast aus einem Freie Radios Interview mit Peter Bierl finden sich ein paar mögliche Antworten die auf ihren kritischen Gehalt hin zu untersuchen sind. Bierl weist darin u.a. auf menschenfeindliche Konstruktionen Singers, antisemitische Traditionen und Rückgriffe im Zusammenhang mit G.Bruno und den Grundlagenpapieren der Stiftung hin.

Belege zur Aufklärung gegen Singer finden sich u.a. hier: http://www.akweb.de/ak_s/ak473/42.htm und hier: http://www.left-action.de/incipito/rechts.php?artikel=371.

Außerdem wird auf diese sehr interessante Broschüre (Textsammlung/Pressemappe) aus den 19Neunzigern aufmerksam gemacht die bei einer autonomen Hochschulgruppe in Köln unter der Rubrik Biopolitik hinterlegt ist: http://al.uni-koeln.de/biopolitik/singer.pdf. Zum Naturbegriff der Gruppe die die Broschüre herausgab: http://al.uni-koeln.de/oekologie/naturbegriff.pdf.

Die impertinente Antwort von M.S.Salomon auf P.Bierl findet sich auf den Seiten der „Stiftung des sog. evolutionären Humanismus“ wo der Vorsitzende noch selbst schreibt…

Eine Diskussion unter und mit Menschen mit sog. Behinderung dazu findet sich u.a. bei Kobinet-Nachrichten.org (von der Kooperation Behinderter im Internet e.V.).

Gerade in der Zeit der wieder aktuellen und ebenso schrecklichen parlamentarisch geführten Debatte rund um die sog. Präimplantationsdiagnostik (PID) ist es furchtbar mit ansehen zu müssen wie (ausgerechnet aber nicht unerwartet) die G.B.S. (allen voran M.S.S.) – trotz aller progressiven Religionskritik – unverfrorene Aufweichungsinteressen, nämlich die Entwertung des Menschen und gleichzeitig sogar noch Gleichsetzungen von Täter-Opfer-Beziehungen vertritt.

Da gilt es entschieden gegen zu halten.
Für die Emanzipation der/des Menschen!

Morgen: Kongreß „Getrübte Biotope“

Kongreß – „Getrübte Biotope“ – an der HU Berlin:

http://getruebtebiotope.wordpress.com

„Kongress Menschenfeindliche Biopolitik und Ökologie an der HU Berlin vom 1. – 2. Juli 2011 des Referent_innenRats der HU Berlin

Inhalte

Biologismen und ihre Einflüsse in Wissenschaft und Bildung
Bio-Politik und die Auswirkungen auf Rechtsnormen
Konzepte menschenfeindlicher Ökologie am Beispiel heutiger völkisch-autoritärer Siedlungspolitiken
Geschlechterbiologismus und die Folgen

Programm

Freitag, 01.07.2011
19:30 Uhr Dokumentarfilm „LEBEN AUSSER KONTROLLE – VON GENFOOD UND DESIGNERBABIES“ im SBZ Krähenfuß, HU-Ostflügel, Dorotheenstraße 17

Samstag, 02.07.2011
09.15 Uhr Begrüßung, Programmablauf (HU-Kinosaal)
09.45 Uhr Grußworte

10.00 Uhr Einführungsvortrag (HU-Kinosaal)„Menschenfeindliche Biopolitik und ihre (ökologisch-sozialen) Auswirkungen auf die Gesellschaft“ (Prof. Alex Demirović)

11.00 Uhr Pause

11.30 Uhr Vorträge und Workshops
Rassifizierte Gene und Genetifizierte „Rassen“: Differenzen in den aktuellen Lebenswissenschaften
Alwin Seifert und der Nationalsozialismus
Patentierte Biologie — Die Geschäfte mit der Natur
Einblick in menschenfeindliche Ökologien: heutige Siedlungsstrukturen und Traditionslinien in Wirtschaft, Politik und Wissenschaft
Trittbrettfahren in Theorie und Praxis? — Rechtsradikale Kritik an der Agro-Gentechnik — Beispiele aus Zivilgesellschaft, Parlamenten und Texten
Geschlechterbiologismus von rechts

12.45 Uhr Mittag – Essen für alle(günstiger Preis)

14.00 Uhr Vorträge und Workshops
150 Jahre Rudolf Steiner … Zur Aktualität des Mythos ‚Rasse’ in der Anthroposophie
Menschenfeindlichkeit in der Wissenschaft und ihre Folgen
Verschiebungen im biologischen Determinismus: das Beispiel Sarrazin
Ökopolitiken zur Erhaltung der („Volks“-)Gesundheit und der Rückgriff auf Erinnerungen
Schutzgemeinschaft deutscher Äcker — Neonazistischer Umweltschutz als Heimatschutz

15.15 Uhr Kaffee/Tee-Pause

16.00 Uhr Podiumsdiskussion „Welche Biopolitik und Ökologie wären Alternativen?“(Diskutierende: verschiedene VertreterInnen aus Wissenschaft und Initiativen)

17.30 Uhr Verabschiedung und Hinweis auf Party
18.00 Uhr Ende – anschließend Party (Krähe)

Die Teilnahme ist gebührenfrei.
Essen und Getränke werden durch kleine Zugaben ermöglicht.“

http://www2.gender.hu-berlin.de/ztg-blog/2011/06/einladung-zum-studentischen-kongress-getrubte-biotope/

Ziel des Kongresses:

„Umweltschutz als Heimatschutz

Der Referent_innenrat der HU Berlin, insbesondere das Referat für Ökologie und Umweltschutz und das Referat für Antifaschismus veranstaltet am Samstag, den 02. Juli 2011 einen ganztägigen studentischen Kongress zum Thema „Getrübte Biotope“ -Menschenfeindliche Bio-Politik und Ökologie. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Bei größeren Gruppen bitten wir um Ankündigung.

Der Begriff der Biopolitik nimmt, nicht erst seit der Debatte um die Präimplantationsdiagnostik, Krankenversicherungsbedingungen oder der Sicherheitspolitiken, eine bedeutende Rolle im politisch-wissenschaftlichen Diskurs ein. Die feministische Soziologin Élisabeth Badinter fasst in ihrem Buch „Der Konflikt“ die Auswirkungen der Dominanz der Natur in gesellschaftlichen Debatten folgendermaßen zusammen: „Heute fungiert die Natur als entscheidendes Argument, wenn Gesetze erlassen oder Vorschläge entwickelt werden. Sie ist zu einer kaum angreifbaren ethischen Bezugsgröße geworden, die alle anderen Argumente blass aussehen lässt.“
Heute engagieren sich im Bereich Ökologie, von Anti-AKW Protesten, Biolandbau und genmanipuliertes Saatgut auch wieder Menschen mit völkisch-autoritärem Denken. Die Produkte des ehemaligen SA-Mitglieds Dr. med. Max-Otto Bruker sind in den Sortimenten fast aller Naturkostläden erhältlich, die NPD widmet sich immer häufiger dem Naturschutz und Rechtsextreme nehmen an Castor-Blockaden teil. Ursächlich hierfür sind auch historische Wurzeln des Themas und die auf dem Gebiet der Ökologie kaum bearbeitete Zeit des Nationalsozialismus, die immer noch wirken.

Als bestes Beispiel kann die völkische Artamanenbewegung mit Reichsführer SS Heinrich Himmler, KZ-Kommandant Auschwitz/Birkenau Rudolf Höss und Reichnährstandführer Walther Darré angebracht werden, welche als „Neo-Artamanen“ in Mecklenburg seit den 90er Jahren wieder Siedlungstätigkeit entfaltet und Biolandbau betreibt.

Die Etiketten Bio, Ökologisch und Tierrechte haben nun in weiten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kreisen Einzug gehalten ohne aber soziale oder geschichtliche Bearbeitung erfahren zu haben.. Das zeigt sich besonders an der unkritischen Nutzung der Theorien zu den Themen Ökologie und Gesellschaft vom Antisemiten Rudolf Bahro und nationalkonservativen Herbert Gruhl mit seinem nationalsozialistischen Freund Baldur Springmann in der heutigen Zeit. Es ist daher weder Zufall noch pures Kalkül, wenn Neo-Nazis auf bio-politischen Veranstaltungen in Erscheinung treten, wie am 22.1.2011 auf der „Wir haben es satt“ – Demo in Berlin. Auch die Bildungslandschaft bleibt hiervon nicht unberührt, Biologismen sind in vielen Studiengängen Standardrepertoire.

Auf Grund der wieder stärker werdenden Brisanz des Themas wollen wir vertiefend, wissenschaftliche Erklärungsansätze bieten und mit praktischen Handeln verbinden.
Der Kongress am 2. Juli 2011 soll hierzu fernab von Extremismusdebatten ein Gesamtbild erarbeiten und durch Workshops Ansätze für einen Umgang mit diesen Phänomenen liefern. In diesen Diskurs wollen wir uns mit einem Tagungsband einbringen. Wir hoffen, auf zahlreiche Teilnahme kritischer Student_innen, um den Kongress zu einem Forum zu machen, in welchem Dialog und konstruktive Ansätze entwickelt werden können.

http://getruebtebiotope.wordpress.com/about/

Materialsammlung / Diskurstheorie / Workshops

Gesammelte Onlinematerialien zum Diskurs des strukturellen Antisemitismusses, mit dem wir uns beschäftigt haben, zu den letzten beiden und den kommenden Workshops.

Der Einfachheit halber wurden hier gespeicherte Webseiten, als HTML und öffentlich im Internet stehende PDF-Dokumente in einer Zipdatei zusammengefasst, damit hier nicht dutzende Links gepostet und einzeln nachvollzogen werden müssen.

Die Materialien geben nicht die Dokumente wieder mit denen wir uns im Teach-In selber beschäftigt, bzw. aus denen wir vorgelesen oder die wir verteilt haben, sondern sind als zusätzliche Vertiefung und Vorbereitung für den nächsten Workshop zur „Lobby“ und als Einstieg in das Thema und die Diskursanalyse gedacht.

Zum Thema siehe auch: http://wg.blogsport.de

P.S., eins fehlt noch: Vgl. „Heuschreckendebatte“ – http://de.wikipedia.org/wiki/Heuschreckendebatte

Gerade werden noch mehr Links zu anderen hilfreichen Webseiten herausgesucht. Die Linksliste wird dann auch bald hier im Blog abgebildet.

to be continued

Neuerscheinung zur Flüchtlingspolitik der BRD

Antirassistische Initiative Berlin
>> >> DokumentationsStelle <<
Mariannenplatz 2 A – 10997 Berlin – Haus Bethanien – Südflügel
ari-berlin-dok[at]gmx[dot]de – Fon 030 617 40 440 – Fax 030 617 40 101 – Funk 0177 37 55 924
schreibt:

“ Neu erschienen ! 18. aktualisierte Auflage der Dokumentation
„Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen “ (1993 bis 2010)

Die Statistik des Bundesinnenministeriums belegt, daß im Jahre 2010 nur 21,6% der hier schutzsuchenden Flüchtlinge einen Aufenthalt bekommen haben. Damit ist die Quote der Menschen, deren Verfolgung und Notlage in irgendeiner Weise anerkannt wurden, im Vergleich zum Vorjahr um 12,1% gesunken – obwohl gleichzeitig die Asylerstantragszahl im Jahr 2010 um etwa 50% auf 41.332 angestiegen ist.

Die Diskriminierung, Ausgrenzung, Kriminalisierung, Traumatisierung und das Elend von Flüchtlingen in der Bundesrepublik setzte sich auch im Jahre 2010 unverändert fort.
Den Flüchtlingen Sozialleistungen weit unter dem verfassungsrechtlich garantierten Existenzminimum zu geben, ihnen das Arbeiten zu verbieten, sie mit Sachleistungen mangelhaft zu versorgen, ihnen medizinische Versorgung zu verweigern, ihre Bewegungsfreiheit – bei Strafe – einzuschränken und sie über Jahre hinweg zu zwingen, in isolierten Sammellagern unter immer gesundheitsschädigenden Bedingungen zu leben, das ist das eine Spektrum des gesetzlich zementierten bundesdeutschen Rassismus.
Die andere Seite ist der unumstößliche Abschiebewillen der Bundesrepublik. Anstatt den Menschen Asyl und Aufenthalt zu gewähren, werden sie mit kurzfristigen Duldungen, angedrohten Abschiebeterminen, Entziehung des Aufenthaltes und Kriminalisierungen jahrelang unter Druck gesetzt und dadurch traumatisiert.
Trotz Rücknahme des Vorbehaltes der BRD zur Kinderrechtskonvention werden auch 19 Jahre nach der Ratifizierung immer noch minderjährige Flüchtlinge in Abschiebehaft genommen, unbegleitete Jugendliche bei der Einreise festgenommen und wegen „illegalen“ Aufenthaltes zu Strafhaft verurteilt und Familien mit Gewalt getrennt. „Die Sozialleistungen für Flüchtlingskinder liegen um bis zu 54% unter dem Niveau der Hartz-IV-Regelsatz für inländische Kinder. Vergleicht man den auf lediglich 68 Cent/Tag gekürzten Barbetrag für den persönlichen Bedarf, die soziokulturelle Teilhabe und den Schulbedarf, dann beträgt die Kürzung für Flüchtlingskinder sogar bis zu 83%.“ (Georg Classen – Flüchtlingsrat Berlin: http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/asylblg/Classen_AsylbLG_Verfassung.pdf)

Die Dokumentation zeigt in über 6000 Einzelgeschehnissen die Auswirkungen des staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus auf die betroffenen Flüchtlinge. Auf Menschen, die in der BRD Schutz und Sicherheit suchten und aufgrund der rassistischen Sondergesetze und des Rassismus der Gesellschaft körperlich zu Schaden kamen.
Anhand der vielen Einzelbeispiele wird deutlich, mit welcher Gewalt die Sondergesetze für Flüchtlinge von Behörden, Gerich­ten, Polizei, medizinischem Personal und anderen umgesetzt werden und mit wieviel Willkür und Menschenverachtung Flüchtlinge gequält, gedemütigt und sogar zum Suizid oder zu Selbstverletzungen getrieben werden. Erpressung, Schikanen und Betrug, aber auch Sippenhaftung, Familientrennungen oder Inhaftierung Minderjähriger sind einige Mittel des Staates und seiner willfährigen MitarbeiterInnen, um Flüchtlinge zur Ausreise zu zwingen.

Die Dokumentation umfaßt den Zeitraum vom 1.1.1993 bis 31.12.2010.

180 Flüchtlinge starben auf dem Wege in die Bundesrepublik Deutschland oder an den Grenzen,
davon allein 131 an den deutschen Ost-Grenzen, 2 Personen trieben in der Neiße ab und sind seither vermißt.
511 Flüchtlinge erlitten beim Grenzübertritt Verletzungen, davon 302 an den deutschen Ost-Grenzen,
160 Flüchtlinge töteten sich angesichts ihrer drohenden Abschiebung oder starben bei dem Versuch,
vor der Abschiebung zu fliehen, davon 62 Menschen in Abschiebehaft,
922 Flüchtlinge verletzten sich aus Angst vor der Abschiebung oder aus Protest gegen die drohende
Abschiebung (Risiko-Hungerstreiks) oder versuchten, sich umzubringen,
davon befanden sich 541 Menschen in Abschiebehaft,
5 Flüchtlinge starben während der Abschiebung und
407 Flüchtlinge wurden durch Zwangsmaßnahmen oder Mißhandlungen während der Abschiebung verletzt,
32 Flüchtlinge kamen nach der Abschiebung in ihrem Herkunftsland zu Tode, und
529 Flüchtlinge wurden im Herkunftsland von Polizei oder Militär mißhandelt und gefoltert
oder kamen aufgrund ihrer schweren Erkrankungen in Lebensgefahr,
71 Flüchtlinge verschwanden nach der Abschiebung spurlos,
13 Flüchtlinge starben bei abschiebe-unabhängigen Polizeimaßnahmen,
8 Flüchtlinge starben durch unterlassene Hilfeleistung,
444 wurden durch Polizei oder Bewachungspersonal verletzt, davon 139 Flüchtlinge in Haft.
68 Flüchtlinge starben bei Bränden oder Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte,
815 Flüchtlinge wurden z.T. erheblich verletzt,
15 Flüchtlinge starben durch rassistische Angriffe auf der Straße und
785 Flüchtlinge wurden durch Überfälle auf der Straße verletzt.

Durch staatliche Maßnahmen der BRD kamen seit 1993 mindestens 398 Flüchtlinge ums Leben –
durch rassistische Übergriffe und Brände in Flüchtlingsunterkünften starben 83 Menschen.

Die 18. Auflage der Dokumentation in diesem Jahr ausschließlich im Netz einsehbar: www.ari-berlin.org/doku/titel.htm
Weiterhin ist die 17. Auflage als Druckausgabe und CD-ROM lieferbar. “

In English:

„New release ! 18. updated edition of the documentation
„German Asylum Policy and its Deadly Consequences“ (1993 bis 2010)

New statistics from the ministry of the interior prove that, in 2010, only 21,6% of the fugitives seeking refuge in Germany were granted a temporary stay. This means that the quota of people whose exigency and persecution was acknowledged by German authorities declined by 12.1% compared to 2009 – although the number of first- applications for asylum went up by 50% to 41.332.

The discrimination, exclusion, criminalisation, traumatisation and the misery of refugees in Germany continued unchanged in 2010.

Paying the refugees social benefits far below the subsistence level, disallowing them to work, providing them with inadequate payment in kind, denying medical treatment to them, restricting their liberty of movement and forcing them to live under health-threatening conditions in camps for years, all this is one spectrum of the racism by statute in the Federal Republic of Germany.

The other aspect is the determination to deport refugees instead of permitting them to stay in Germany. They are facing great distress by criminalisation and temporary residence permits in connection with the permanent threat of being forced back to their countries.

Despite the ratification of the Convention on the Rights of the child by the German government 19 years ago, minor refugees are still put into custody pending deportation or imprisoned if they are trying to enter the FRG unaccompanied and sentenced because of „illegal inhabitation“. „The social benefits for children from refugees are about 54% below the Hartz- IV average for children from German families. If you compare the amount of cash money for personal needs, which has been reduced to 68 cent per day, the shortage is somewhere near 83%“ (Georg Classen- Flüchtlingsrat Berlin: http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/asylblg/Classen_AsylbLG_Verfassung.pdf)

The documentation shows in more than 6000 single incidents the consequences of governmental and social racism – consequences for people who came to the Federal Republic of Germany searching for protection and security, but were harmed physically as a result of its racist special laws and the racism in German society.

The many cases documented clearly show the level of violence used by governmental agencies, courts, police, medical personal and others to implement laws concerning refugees, as well as the degree of arbitrariness and disrespect for human dignity with which refugees are tormented, harassed, humiliated and even pushed to suicide or to hurt themselves. Blackmail, harassment and fraud but also clan liability, family separations or the imprisonment of minors are some of the measures used by the state and its compliant employees to force refugees into departures.

The documentation covers the period from 1.1.1993 to 31.12.2010.

180 refugees died on their way to the Federal Republic of Germany or at its borders,

131 of them died at the German Eastern border,

511 refugees suffered injuries crossing the borders, 302 of them at the German Eastern border,

160 refugees killed themselves in the face of their impending deportation or died trying to escape from deportation, 62 of them while in custody pending deportation,

922 refugees injured themselves out of fear of deportation, in protest against the impending deportation (risk hunger strikes) or tried to commit suicide, 541 of them in custody pending deportation,

5 refugees died during deportation and

407 refugees were injured by compulsory measures or mistreatment during their deportation,

32 refugees died in their country of origin after their deportation, and

529 refugees were mistreated and tortured by the police or military in their country of origin
or were at the risk of their lives due to severe illnesses,

71 refugees disappeared without a trace after their deportations,

13 refugees died during police assignments independent from deportation

8 refugees died through neglected assistance

444 were injured by the police or custody staff, 139 of them during arrest,

68 refugees were killed in fires or other attacks on refugee accommodation centres

815 refugees were injured, in part severely,

15 refugees died through racist attacks on the street and 785 people were injured.

Since 1993 at least 398 refugees have died as a result of measures taken by the German Federal Republic -

83 people died through racist attacks and arsons on refugee accommodations.

The 18th edition of the documentary can only be read in the internet: www.ari-berlin.org/doku/titel.htm.
The 17th edition can be purchased as a printed edition and as a CD-ROM.“

In Spanish:


Nueva aparición! Decimoctava edición actualizada
„Las Leyes de Asilo en la República Federal y sus consecuencias mortales“
(desde 1993 hasta 2010)

Según estadísticas del Ministerio de Interior, sólo un 21,6% de los refugiados que han solicitado un permiso de residencia, lo han recibido. Así, la cuota de las personas cuya persecución y o situación de emergencia ha sido reconocida se reduce en un 12,1% con respecto al año pasado; a pesar que el número de solicitudes de asilo ha aumentado en un 50%, situándose en un total de 41.332 solicitudes.

La discriminación, la marginación, la criminalización, la traumatización y la miseria de los refugiados y solicitantes de asilo político prosiguieron su curso en el 2010.

Reducir las prestaciones sociales de los refugiados manteniendolas bajo el mínimo de existencia grantizado por la ley, no concederles permisos de trabajo, cubrir deficientemente sus necesidades a través de prestaciones materiales insuficientes, denegarles la asistencia médica, limitar su libertad de movimientos, obligarles a vivir durante años en campos de refugiados aislados del resto de la sociedad y bajo condiciones insalubre; estas son, entre otras, las medidas utilizadas por el racismo institucional.

La otra cara de este racismo institucional es la voluntad institucional irreductible de llevar a cabo cada deportación. En vez de conceder protección y un permiso de residencia a l@s solicitantes de asilo, se ejerce presión sobre ell@s y se les traumatiza concediendoles permisos de residencia de corta duración, amenazándoles con la deportación, retirándoles permisos de residencia ya reconocidos y criminalizándoles.

A pesar de haber aceptado finalmente la Declaración de los Derechos del Niño, y a pesar de que han transcurrido 19 años desde su ratificación, siguen ingresando menores en los centros de detención a la espera de ser deportados; o son detenidos por la policía cuando entran „ilegalmente“ en el país, aunque no estén acompañados por familiars adultos. Las prestaciones sociales para los niños en estas familias se situan en hasta un 54% por debajo del nivel estipulado de Hartz IV (Subsidio de Desempleo) para familias alemanas. Si consideramos el importe en efectivo calculado para necesidades básicas por persona, esta cantidad es aún hasta un 83% inferior a la recibida por los desempleados „nacionales“
(Georg Classen – Consejo de Refugiados de Berlín: http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/asylblg/Classen_AsylbLG_Verfassung.pdf ).

A través de más de 6.000 casos, esta documentación muestra las consecuencias del racismo estatal y social ejercido sobre l@s refugia@s y solicitantes de asilo político. Recoge las historias de las personas que llegaron a Alemania en busca de protección y seguridad, y resultaron perjudicados física y psíquicamente, a causa del racismo ejecido por las instituciones y la sociedad.

Mediante numerosos ejemplos individuales se puede apreciar la violencia con la que se aplican las „leyes especiales“ por parte de las autoridades, los tribunales, la policía, personal medico, etc.; y con que arbitrariedad se pisotean los Derechos Humanos de los refugiados y solicitantes de asilo político, que son maltratados, humillados y prácticamente empujados a autolesionarse e, incluso, al suicidio. Chantajes, vejaciones, engaños, aplicación de castigos colectivos, separación de familias o detenciones de menores, son algunos de los métodos del Estado y sus condescendientes colaboradores para intentar obligarles a abandonar el país „voluntariamente“.

La documentación abarca el periodo comprendido desde el 1.1.1993 hasta finales del 31.12.2010.

180 refugiad@s perdieron la vida en el intento de llegar a Alemania o en sus fronteras,

131 en sus fronteras orientales, 2 personas cayeron al río Neiße y desaparecieron,

511 refugiad@s sufrieron lesiones al intentar cruzar las fronteras alemanas, 302 en sus fronteras orientales,

160 se suicidaron en vista de su próxima deportación, o murieron al intentar evitarla,

62 mientras se encontraban encarcelados en espera de su expulsión,

922 refugiad@s se autolesionaron por miedo a la deportación, en protesta por su expulsión, llevaron a cabo huelgas de hambre, o intentaron suicidarse, 541 se encontraban encarcelados a la espera de su expulsión,

5 refugiad@s murieron durante la deportación,

407 refugiad@s sufrieron lesiones a causa de los malos tratos recibidos durante su deportación,

32 murieron en sus países de origen después de haber sido deportados de Alemania, y

529 refugiad@s sufrieron malos tratos o torturas a manos de la policía en sus países de origen, o estuvieron en peligro de muerte a causa de graves enfermedades,

71 desaparecieron sin dejar rastro después de haber sido deportados,

13 refugiad@s perdieron la vida a consecuencia de operaciones policiales no relacionadas con una deportación,

8 Refugiados murieron por omisión del deber de auxilio,

444 resultaron heridos por actuaciones policiales o de servicios privados de seguridad, 139 de ellos en prisión.

68 refugiad@s fallecieron en incendios u otros atentados contra residencias de acogida de refugiados,

815 resultaron gravemente heridos,

15 murieron a consecuencia de ataques racistas en la calle y

785 sufrieron lesiones.

Desde 1993, y a consecuencia de medidas coercitivas estatales, 398 refugiad@s perdieron la vida en la Republica Federal- otras 83 personas murieron en incendios u otros ataques racistas a residencias de acogida de refugiad@s.

La decimoctava edición de la documentación sólo está disponible en internet. Ver : www.ari-berlin.org/doku/titel.htm
La decimoséptima edición, disponible en forma impresa y en CD-ROM.“

In French:

„Nouvelle édition ! 18 e édition actualisée de la documentation
„La politique des réfugiés en Allemagne et ses conséquences mortelles“ (1993 à 2010)

Les statistiques du ministère de l‘intérieur allemand prouve que dans l‘année 2010 seulement 21,6 % des personnes cherchant protection ont reçut un droit de résidence. Ca veut dire qu´en comparaison avec l‘année précédente le quota des personnes dont la situation de persécution ou de détresse a été reconnut a diminué de 12,1 %, bien qu´en même temps le nombre des demandeurs d‘asile a augmenté de 50 % au nombre de 41.332.

La discrimination, exclusion, criminalisation, traumatisation et la misère des réfugié/es en Allemagne fédérale se poursuit de même ou pire en 2010.

Le racisme par l‘état Allemand et ses lois ca veut dire : donner aux réfugié/es des aides sociales largement en dessous du minimum de vie défini par la loi constitutionnelle, leur défendre de travailler, les entretenir avec des matières de mauvaise qualité, refuser de leur donner des soins médicaux si ils ont en besoin, leur ôter le droit de mouvement par des réprimandes et les forcer pendant des années à vivre exclus de la société dans des hébergements de groupes en circonstances malsaines.

Cette situation est combinée avec la volonté irrévocable de la république fédérale d‘expulser les réfugié/es. Au lieu de donner asile et droit de résidence aux humains en danger, ils/ elles sont sous pression permanente par un statut légal précaire de “ tolérance“ de courte durée, on leur envoie des menaces de dates d‘expulsion, les menaçant de leur retirer le droit de résidence ou statut de „tolérance“. Ainsi criminalisé/es par avance, ils/ elles sont souvent traumatisé/es. En contradiction avec la déclaration de retirer enfin les réserves contre la résolution internationale pour les droits des enfants, 19 ans après la ratification de cette résolution, l‘Allemagne continue de prendre toujours des réfugié/es mineurs en détention d‘expulsion, en emprisonne toujours les réfugié/es mineurs sans compagnie entrés dans le pays pour crime de „résidence illégale“ en Allemagne. Et toujours en déchire des familles de force. Les aide sociales accordées aux réfugié/es mineurs sont 54 % au dessous de celles pour les enfants allemand sous la loi de Hartz IV. Si on compare plus en détail : on leur octroie 0, 68 ? par jour seulement pour les besoins personnels, les besoins scolaires et la participation socioculturelle on trouve que c ‚est même 83 % de moins que ce que l‘état donne aux enfants allemands. (Georg Classen – Flüchtlingsrat Berlin: http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/asylblg/Classen_AsylbLG_Verfassung.pdf)

La documentation montre, à partir de plus de 6000 cas particuliers, les répercussions du racisme étatique et social sur les réfugiés. Sur des femmes et des hommes venus chercher protection et sécurité en RFA mais qui ont eu à subir les lois d‘exception racistes et le racisme de la société jusque dans leur corps.

Ces nombreux exemples mettent en évidence la violence avec laquelle les services administratifs, les tribunaux, la police, le personnel médical et bien d‘autres encore appliquent les dispositions légales et dans quel climat d‘arbitraire et de mépris les réfugiés sont maltraités, brimés et poussés souvent au suicide ou à des violences contre eux-mêmes. Chantage, harcèlement et escroquerie, mais aussi incarcération de proches, séparations familiales ou emprisonnements de mineurs constituent autant de moyens déployés par l‘état et ses fonctionnaires zélés pour contraindre les réfugiés au « départ volontaire ».

La documentation couvre la période du 01/01/1993 au 31/12/2010.

180 réfugiés ont trouvé la mort au cours de leur fuite vers l‘Allemagne ou à ses frontières,

dont 131 à la frontière est de l‘Allemagne; 2 Personnes sont disparues en flottant à la dérive sur le fleuve Neiße

511 réfugiés ont été blessés en franchissant les frontières dont 302 à la frontière est de l‘Allemagne,

160 réfugiés confrontés à la menace d‘une expulsion se sont donnés la mort ou sont morts en

tentant de s‘y soustraire, dont 62 personnes placées en centre de rétention,

922 réfugiés se sont blessés par crainte de l‘expulsion ou en protestant contre la menace

d‘une expulsion (grève de la faim) ou ont tenté de se suicider,

541 d‘entre eux se trouvaient en centre de rétention,

5 réfugiés sont morts au cours de leur expulsion et

407 réfugiés ont subi des blessures causées par des mesures coercitives ou des mauvais traitements lors de l‘expulsion,

32 réfugiés ont trouvé la mort après avoir été expulsés dans leur pays d‘origine et,

529 réfugiés ont été maltraités et torturés par la police dans leur pays d‘origine

ou se sont trouvées en danger de mort en raison de graves maladies,

71 ont disparu sans laisser de traces après leur expulsion,

13 réfugiés sont morts lors d‘interventions policières sans lien avec une mesure d‘expulsion,

8 réfugiés sont morts à cause d‘omission d‘aides

444 personnes ont été blessées par la police ou le personnel de surveillance, dont 139 réfugiés incarcérés.

68 réfugiés sont morts lors d‘incendie ou d‘attaques contre des foyers d‘hébergement,

815 réfugiés ont été gravement blessés,

15 réfugiés sont morts des suites d‘une agression raciste dans la rue et

785 personnes ont été blessées.

Les mesures déployées par la RFA ont conduit à ce que 398 réfugiés au moins perdent la vie depuis 1993 – 83 personnes sont mortes des suites d‘agressions racistes et d‘incendie sur des foyers pour réfugiés.

La 18e édition de la documentation de cette année est à consulter uniquement sur le net: www.ari-berlin.org/doku/titel.htm
Par ailleurs, la 17e édition est disponible en version imprimée et CD-ROM.“

copyleft by ARI-DOK Berlin

27.5. Politsalon zum ABC…

Politsalon
Zum ABC antisemitischer „Kapitalismuskritik“

Den Kapitalismus zu kritisieren ist eine heikle Angelegenheit. Wer sie ernst nimmt, kommt nicht umhin, sich analytisch, also nachvollziehend auf den wirtschaftlichen Alltagsbetrieb heutiger Gesellschaften und
ihrer Formen einzulassen und gerät gleichzeitig schon fast ins diskursive Abseits, weil die öffentliche Debatte des Mainstreams über den Kapitalismus von ungenauen Metaphern wie der „Macht des großen
Geldes“ bestimmt wird.
Diese und andere einschlägige, paraphrasierenden Ausdrucksformen sind jedoch weder beliebig noch sind sie zufällig im Umlauf. Sie decken sich ganz bedenklich mit einem ganz bestimmten Verständnis
wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Zusammenhänge, die wir als antisemitische „Kapitalismuskritik“
bezeichnen und aus der Überprägung des vermeintlichen Kapital-Diskurses der vorletzten Jahrhundertwende, bis zum NS-Fachismus, stammend verorten.
Warum bei diesem Gerede analytisches Denken verpönt ist, scheinmoralische bis moralistisch reduktive „Empörung“ aber groß geschrieben wird und warum im Zentrum dieser Ideologie u.a. „der Zins“ steht und nicht wirklich (z.B.) der systemimmanente Profit, u.a. darüber wollen wir an diesem Abend reden.

>> Politischer Salon <<
( – nicht-philosophischer – )
Freitag, 27.5.2011 um 19.oo Uhr im VETOMAT
(Kunst- & Kulturclub), Scharnweberstr. 35
wg.blogsport.de @ politsalon.tk @ vetomat.net
Kontakt & ViSdhP: politsalon@xmpp.jp

http://wg.blogsport.de/2011/05/25/zum-abc-antisemitischer-kapitalismuskritik/





Politischer Salon (PolitSalon - PS) im Vetomat Berlin Friedrichshain
Kompromitierend dissenzorientiert konsenssuchend politisch

Wo Du willst

Radikaler anthropozentrischer Humanismus - erzutopischer Chiasmus - Autonomie - kommunistischer Anarchismus
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Und hier nochmal der wichtige Hinweis: Das hier ist nicht die Homepage des Vetomat. Direktlink zum Vetomat: www.vetomat.net

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Adminis Zugang


Die Homebase, das Veto: www.Vetomat.net




www.Vetomat.net

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"Alle reden vom Wetter wir nicht"...

Das aktuelle Wetter am - rund um das Veto in Berlin Friedrichshain

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Impressum / Anschrift / Kontakt / V.i.S.d.h.P.: Z.Hd.v. Politischer Salon, c/o Vetomat, Scharnweberstr. 35, 10247 Berlin Das "Kleingedruckte" Haftungsausschluss / Disclaimer: 1. Inhalt des Onlineangebotes Das Webangebot dient in erster Linie Informations- und Dokumentationszwecken. Alle Angebote dieser Webseiten sind optional, freibleibend und unverbindlich. Die/Der Autor_Inn_en behalten/behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Die/Der Gestaltende_n Autor_Inn_en dieser Internetseiten, bzw. Website, d.h. von diesem Weblog; "politsalon.blogsport.de", übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Sicherheit oder Qualität von bereitgestellten Informationen. 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